Haimhausen: SPD/FDP beantragen Online-Ratssitzungen
SPD/FDP-Fraktion als Digital-Pionier: Im Haimhausener Gemeinderat wollen die beiden Parteien künftig Hybridsitzungen abhalten. Dabei entscheidet jedes Ratsmitglied selbst, ob es persönlich oder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen möchte. Die Rechtsgrundlage hat der Bayerische Landtag in seinem Beschluss am 4. März 2021 geschaffen.
In der Gemeinderatssitzung am 18. März 2021 stellen wir den Antrag, dass solche teil-virtuellen Ratssitzungen ab sofort auch hier möglich sein sollen. Die Verwaltung fordern wir auf, die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen. Der bayerische Gesetzgeber erlaubt solche Hybridsitzungen seit kurzem per Landtagsbeschluss vom 4. März, einige Kommunen konnten es jedoch bereits ausprobieren. In Haimhausen sind SPD/FDP die Vorreiter und stellen den Antrag, diese Möglichkeit vor Ort ab sofort einzuräumen!
Update: Die Verwaltung erarbeitet nun auf einstimmigen Beschluss des Gemeinderats eine entsprechende Formulierung, um die Geschäftsordnung zu ändern. Bei der nächsten Ratssitzung wird der Antrag dann vermutlich beschlossen werden!
